Kabinett Rutte III

Das Kabinett Rutte III war vom 26. Oktober 2017 bis zum 10. Januar 2022 das 29. Kabinett der Niederlande seit 1945. Die Minister des Kabinetts bildeten zusammen mit dem König die Regierung der Niederlande.

Die Koalition bestand aus der liberal-konservativen VVD (Volkspartij voor Vrijheid en Democratie), dem christdemokratischen CDA (Christen-Democratisch Appèl), der linksliberalen D66 (Democraten 66) und der calvinistischen ChristenUnie.

Am 10. Oktober legten die Parteiführer der jeweiligen Parteien, Mark Rutte, Sybrand van Haersma Buma, Alexander Pechtold und Gert-Jan Segers, die Koalitionsvereinbarung vor. Der Titel des Koalitionsvertrags lautet „Vertrauen in die Zukunft“ (Vertrouwen in de toekomst). Am 26. Oktober 2017 legten die neuen Minister und Staatssekretäre des Kabinetts vor König Willem-Alexander den Amtseid auf die niederländische Verfassung ab.

Das Kabinett verfügte über eine minimale Mehrheit in der Zweiten Kammer. Im September 2019 verließ ein Abgeordneter die VVD und gründete eine Einmannsfraktion (Wybren van Haga). Seitdem steht hinter dem Kabinett die Hälfte der 150 Abgeordneten.

Am 15. Januar 2021 hat das Kabinett Rutte III wegen eines Finanzskandals um Kinderbeihilfen (Toeslagenaffaire) ein Rücktrittsgesuch eingereicht. Es war noch bis zum 10. Januar 2022 geschäftsführend tätig.

Zusammensetzung

Beim Antritt bestand das Kabinett aus 16 Ministern und 8 Staatssekretären. Die VVD stellte 6 Minister und 3 Staatssekretäre, der CDA und D66 jeweils 4 Minister und 2 Staatssekretäre, und die ChristenUnie 2 Minister und einen Staatssekretär.

Minister

Minister ohne Geschäftsbereich

Staatssekretäre

Literatur

• Jan Schinkelshoek, Gerrit Voerman (Hrsg.): "Niet stoffig, toch?" Terugblik op het kabinet-Rutte III (= Montesquieu-reeks. Band 16). Montesquieu Instituut, Den Haag 2021, ISBN 978-94-9161608-2.

Weblinks

• Kabinet-Rutte III (2017-2021) auf der Website der Regierung (niederländisch)
• Kabinet-Rutte III (2017-2022) auf parlement.com (niederländisch)

Einzelnachweise